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Der SIA begrüsst in seiner Stellungnahme zur Revision des Raumplanungsgesetzes dessen grundsätzliche Stossrichtung. Er stellt aber eine gänzliche Neuerung infrage und fordert noch einmal nachdrücklich eine Raumentwicklung, die sich in der Zukunft noch stärker an der Nachhaltigkeit orientiert.

Der SIA stellt fest, dass die Raumentwicklungsziele, wie sie mit dem Raumplanungsgesetz (RPG) von 1979 definiert wurden, nicht erreicht worden sind. Die Siedlungsentwicklung ist heute nicht nachhaltig. Zersiedelung und Kulturlandverlust schreiten fort. Die mehrfach vorgenommenen Änderungen und Anpassungen haben das RPG unübersichtlich und kompliziert gemacht. Daher begrüsst der SIA grundsätzlich die Revision des Gesetzes.

Teilrevision statt neues Gesetz

Für den SIA stellt sich aber die Frage, ob die Mängel des geltenden Raumplanungsgesetzes durch ein gänzlich neues Raumentwicklungsgesetz (REG), wie es im Entwurf vorliegt, behoben werden müssen. Die Tatsache, dass die Raumentwicklung in der Schweiz in den letzten Jahrzehnten nicht nachhaltig war, wird vom SIA weniger als Folge der Bestimmungen des Raumplanungsgesetzes als vielmehr als Folge mangelhafter Umsetzung und mangelhaften Vollzugs des Gesetzes auf allen Ebenen empfunden. Aus dieser Betrachtungsweise empfiehlt der SIA, das RPG einer Teilrevision zu unterziehen, statt ein gänzlich neues Gesetz einzuführen.

Forderungen

In seiner Stellungnahme zur Revision fordert der SIA eine nachhaltige Raumentwicklung durch die Förderung raum- und energiesparender Siedlungsstrukturen. Die strikte Trennung von Bau- und Nichtbaugebiet ist beizubehalten. Raumplanung darf nicht an politischen Grenzen enden, sondern muss die funktionalen Räume berücksichtigen. Die Zersiedelung ist zu begrenzen, Einzonungen sind aus einer regionalen Sicht zu beurteilen, und eingezontes Bauland soll verfügbar gemacht werden. Die Koordination von Raumentwicklung muss durch eine Stärkung der übergeordneten Sichtweise verbessert werden.

Die vollständige Stellungnahme des SIA finden Sie hier