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Um den freien Warenverkehr innerhalb der Europäischen Union (EU) zu vereinfachen, wurde unter anderem das CE-Kennzeichen für Produkte eingeführt. Das auch von der Schweiz akzeptierte Zeichen ist entgegen dem breiten Verständnis aber kein Siegel für Güte und Qualität. Diese bedingt vor allem eine kompetente Fachkraft.

Der Grundsatz des freien Warenverkehrs bildet einen der Eckpfeiler des europäischen Binnenmarkts. Er besagt, dass alle nationalen Beschränkungen des Warenverkehrs innerhalb der EU zu beseitigen sind. Entsprechend diesem Grundsatz wurden viele Handelshemmnisse im Rahmen der gemeinschaftlichen Harmonisierung aufgehoben. Das betrifft zum Beispiel Fahrzeuge, Arzneimittel, Chemikalien und auch Bauprodukte. Die Bestimmungen des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EG-Vertrag) verbieten den Mitgliedstaaten grundsätzlich, innergemeinschaftliche Handelsbeschränkungen aufrechtzuerhalten. Was im EG-Vertrag noch nicht geregelt ist, wird mit dem Prinzip der gegenseitigen Anerkennung, besser bekannt als das "Cassis de Dijon"-Prinzip, erfasst. Es besagt, dass alle Mitgliedsländer auf ihrem Gebiet Güter akzeptieren, die in einem anderen Mitgliedstaat rechtmässig vermarktet werden. Die Anwendung dieses Prinzips kann nur dann angezweifelt werden, wenn die öffentliche Sicherheit, die Gesundheit oder die Umwelt gefährdet scheinen.

Kein Qualitätszeichen

Um die gegenseitige Anerkennung der Güter zu vereinfachen wurde die CE-Kennzeichnung eingeführt. CE steht für "Communauté Européenne". Bringt ein Hersteller das Kennzeichen an sein Produkt an, bestätigt er damit, dass es den geltenden europäischen Richtlinien zur Produktesicherheit und -gesundheit entspricht. Wie bereits erwähnt werden im Zuge der Harmonisierung auch Bauprodukte gekennzeichnet. Die Regeln der CE-Kennzeichnung und die Verwendung der entsprechend markierten Produkte akzeptiert auch die Schweiz. Die CE-Kennzeichnung, häufig auch als Reisepass für den europäischen Binnenmarkt bezeichnet, ist aber kein Siegel für Güte und Qualität. Die Qualität eines Bauwerkes wird durch eine Vielzahl bei Planung und Errichtung bedachter Elemente erreicht. Dazu gehören Funktion, Wirtschaftlichkeit, Dauerhaftigkeit, Einpassung in die Umgebung, Umweltverträglichkeit, gesellschaftliche Akzeptanz, Unterhalt und nicht zuletzt Schönheit. Die Materialien spielen dabei eine entscheidende Rolle, wobei es sich nicht zwingend um CE-gekennzeichnete Bauprodukte handeln muss.

Darüber hinaus bedeutet das angebrachte CE-Zeichen auch nicht in jedem Fall, dass das Produkt durch unabhängige Stellen auf die Einhaltung der Richtlinien überprüft wurde. Der Hersteller alleine bringt es an und bestätigt damit die Konformität seines Produktes mit den zutreffenden EU-Richtlinien und Anforderungen. Auf die Prüfung einer externen und unabhängigen Instanz weist hingegen eine vierstellige Zahl hin, die nur in gewissen Fällen zusammen mit der Kennzeichnung auf dem Produkt steht.

Bauprodukte-Detektive

Es ist bereits der Fall, dass die Rechtsprechung im Streitfall aufgrund von Bauschäden ihren Entscheid sehr stark darauf abstützt, ob mit CE-Produkten gebaut wurde oder nicht. Das heisst, beim Bauen mit CE-Produkten laufen der Bauunternehmer und der Planer im Schadenfall weniger Gefahr, mitverantwortlich gemacht zu werden. Dass mit der Verwendung von CE-Bauprodukten auch die bestmögliche Qualität erreicht wird, ist aber nicht gegeben. Was sollen die Planenden tun? In erster Linie sind sie dazu verpflichtet, für den Bauherrn und die Gesellschaft die bestmögliche Qualität zu erreichen. Will man sich aber nicht der Gefahr aussetzen, im Schadenfall verantwortlich gemacht zu werden, bleibt nichts anderes übrig, als die Rolle eines "Bauprodukte-Detektives" zu übernehmen. Die Planenden müssen die Produkte und Materialien suchen, die sowohl CE-gekennzeichnet sind als auch das von ihnen angestrebte Qualitätsniveau ermöglichen. So werden sie zu unabhängigen Qualitätsprüfern von CE-Bauprodukten. Das Argument, dass die Suche nach qualitativ hochstehenden Materialien schon immer Aufgabe der Planer war, ist richtig. Dass dabei nun auch noch das CE-Kennzeichen vorhanden sein sollte, macht die Sache aber nicht einfacher. Der damit einhergehende Aufwand ist unter Umständen hoch und auf keinen Fall zu unterschätzen.

Wichtige Fachleute

Europa reagiert auf das Problem der mangelhaften Qualität mit einer nicht absehbaren Flut von Bauproduktenormen. Man wagt aber zu bezweifeln, ob damit den Planenden geholfen ist und ob es zu höherer Bauwerksqualität führt. Ohne kompetente Fachkräfte ist keine Qualität zu haben. Wir sollten froh darüber sein, dass es nach wie vor viele Architekten und Ingenieure gibt, die bereit sind, diese Verantwortung zu tragen. Ihre Arbeit sollte aber nicht mit Kennzeichnungsfragen erschwert werden. Ohne kompetente Fachleute wird keine Bauwerksqualität erreicht, ohne CE-Kennzeichen jedoch schon.

Thomas Müller, Leiter PR/Kommunikation SIA